Robert von Olberg
von Olberg mit Schulz, Landesdeligiertenkonferenz, Foto: patroehring.de

Neues und Neuigkeiten

von Olberg im Gespräch2, Foto: patroehring.de

„Änderung des BIMA-Gesetzes gehört ganz oben auf die wohnungspolitische Agenda“

Angesichts der rasanten Preisentwicklung bei den Konversionsflächen in Gremmendorf und Gievenbeck fordert der SPD-Bundestagskandidat und -Vorsitzende Robert von Olberg eine rasche Änderung des BIMA-Gesetzes. „Der für die wohnungspolitischen Pläne Münsters  dramatische Preisanstieg bei den ehemaligen Kasernenflächen hat sicherlich auch mit Versäumnissen in der städtischen Strategie zu tun. So wurde zu lange mit dem Kauf der Flächen gezögert und auch die Gründung der zuständigen Projektgesellschaft hat zu lange auf sich warten lassen. Das Beispiel zeigt aber auch, dass wir dringend eine andere Politik des Bundes mit seinen Flächen gegenüber den Kommunen brauchen“, erklärt von Olberg. „Eine Änderung des BIMA-Gesetzes zugunsten kommunaler Entwicklungsprojekte und allen voran der Schaffung bezahlbaren Wohnraums gehört ganz oben auf die wohnungspolitische Agenda auf Bundesebene“, fordert von Olberg.


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Robert von Olberg und Svenja Schulze (Foto: patroehring.de)

SPD Münster gratuliert Svenja Schulze zur Wahl

Nach dem außerordentlichen SPD-Landesparteitag in Duisburg gratuliert die SPD Münster Svenja Schulze zu ihrer Wahl zur Generalsekretärin. „Die NRW SPD hat damit die Weichen für die Neuaufstellung gestellt. Ich bin überzeugt, dass Svenja Schulze und Michael Groschek den Prozess, dem sich die Landespartei nun zur Aufarbeitung der Landtagswahl stellen muss, erfolgreich begleiten und leiten können“, so Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster und Bundestagskandidat, zu den gefallenen Personalentscheidungen. 


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Robert von Olberg und Svenja Schulze (Foto: patroehring.de)

SPD Münster: Kein Zurück zu Studiengebühren in NRW

Münsters SPD zeigt sich besorgt über die Aussicht, dass CDU und FDP im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen auch die Wiedereinführung von Studiengebühren in NRW vereinbaren könnten. "Fest steht: Die FDP hat nachgelagerte Studienbeiträge in ihrem Programm stehen. Herr Laschet zeigte sich zumindest bis Ende letzten Jahres auch offen für neue Studiengebühren. Die Wiedereinführung von Studiengebühren ist also eine reale Gefahr in NRW", erklärt die Landtagsabgeordnete Svenja Schulze. "Das würde ein politisches und gesellschaftliches Roll-Back bedeuten, nachdem in den letzten Jahren alle Bundesländer frühere Entscheidungen für Studiengebühren rückgängig gemacht haben. NRW sollte bei diesem Thema nicht zum Vorreiter unter den Ländern werden und zu Studiengebühren zurückkehren. Sie sind ungerecht und bauen neue Hürden beim Zugang zu Bildung auf", so Schulze weiter.

 


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Robert von Olberg und Svenja Schulze (Foto: patroehring.de)

„Eine gute Wahl, die uns froh und stolz macht“

SPD Münster zur Nominierung von Svenja Schulze als Generalsekretärin der NRWSPD

 

Erfreut zeigt sich Münsters SPD über die Nominierung ihrer Landtagsabgeordneten Svenja Schulze zur neuen Generalsekretärin der NRWSPD durch den Landesvorstand der Partei. „Svenja Schulze als Generalsekretärin des größten SPD-Landesverbands ist eine gute Wahl. Es macht uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Münster froh und stolz, dass eine von uns für diese herausgehobene Position vorgeschlagen wird“, erklärt Robert von Olberg, Vorsitzender und Bundestagskandidat der SPD Münster.


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