Robert von Olberg

Neuigkeiten

von Olberg im Gespräch2, Foto: patroehring.de

„Änderung des BIMA-Gesetzes gehört ganz oben auf die wohnungspolitische Agenda“

Angesichts der rasanten Preisentwicklung bei den Konversionsflächen in Gremmendorf und Gievenbeck fordert der SPD-Bundestagskandidat und -Vorsitzende Robert von Olberg eine rasche Änderung des BIMA-Gesetzes. „Der für die wohnungspolitischen Pläne Münsters  dramatische Preisanstieg bei den ehemaligen Kasernenflächen hat sicherlich auch mit Versäumnissen in der städtischen Strategie zu tun. So wurde zu lange mit dem Kauf der Flächen gezögert und auch die Gründung der zuständigen Projektgesellschaft hat zu lange auf sich warten lassen. Das Beispiel zeigt aber auch, dass wir dringend eine andere Politik des Bundes mit seinen Flächen gegenüber den Kommunen brauchen“, erklärt von Olberg. „Eine Änderung des BIMA-Gesetzes zugunsten kommunaler Entwicklungsprojekte und allen voran der Schaffung bezahlbaren Wohnraums gehört ganz oben auf die wohnungspolitische Agenda auf Bundesebene“, fordert von Olberg.


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Robert von Olberg und Svenja Schulze (Foto: patroehring.de)

SPD Münster gratuliert Svenja Schulze zur Wahl

Nach dem außerordentlichen SPD-Landesparteitag in Duisburg gratuliert die SPD Münster Svenja Schulze zu ihrer Wahl zur Generalsekretärin. „Die NRW SPD hat damit die Weichen für die Neuaufstellung gestellt. Ich bin überzeugt, dass Svenja Schulze und Michael Groschek den Prozess, dem sich die Landespartei nun zur Aufarbeitung der Landtagswahl stellen muss, erfolgreich begleiten und leiten können“, so Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster und Bundestagskandidat, zu den gefallenen Personalentscheidungen. 


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Robert von Olberg und Svenja Schulze (Foto: patroehring.de)

SPD Münster: Kein Zurück zu Studiengebühren in NRW

Münsters SPD zeigt sich besorgt über die Aussicht, dass CDU und FDP im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen auch die Wiedereinführung von Studiengebühren in NRW vereinbaren könnten. "Fest steht: Die FDP hat nachgelagerte Studienbeiträge in ihrem Programm stehen. Herr Laschet zeigte sich zumindest bis Ende letzten Jahres auch offen für neue Studiengebühren. Die Wiedereinführung von Studiengebühren ist also eine reale Gefahr in NRW", erklärt die Landtagsabgeordnete Svenja Schulze. "Das würde ein politisches und gesellschaftliches Roll-Back bedeuten, nachdem in den letzten Jahren alle Bundesländer frühere Entscheidungen für Studiengebühren rückgängig gemacht haben. NRW sollte bei diesem Thema nicht zum Vorreiter unter den Ländern werden und zu Studiengebühren zurückkehren. Sie sind ungerecht und bauen neue Hürden beim Zugang zu Bildung auf", so Schulze weiter.

 


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Robert von Olberg und Svenja Schulze (Foto: patroehring.de)

„Eine gute Wahl, die uns froh und stolz macht“

SPD Münster zur Nominierung von Svenja Schulze als Generalsekretärin der NRWSPD

 

Erfreut zeigt sich Münsters SPD über die Nominierung ihrer Landtagsabgeordneten Svenja Schulze zur neuen Generalsekretärin der NRWSPD durch den Landesvorstand der Partei. „Svenja Schulze als Generalsekretärin des größten SPD-Landesverbands ist eine gute Wahl. Es macht uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Münster froh und stolz, dass eine von uns für diese herausgehobene Position vorgeschlagen wird“, erklärt Robert von Olberg, Vorsitzender und Bundestagskandidat der SPD Münster.


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Robert von Olberg, Porträt

SPD Münster spricht sich gegen die Große Koalition aus

„Unsere politischen Gegnerinnen und Gegner haben einen Wahlkampf der Schwarzmalerei und Angstmacherei geführt. Dies ist mit unserem Verständnis von progressiver Politik nicht vereinbar.“

 

Mit einstimmigem Beschluss hat der Vorstand der Münsteraner SPD einen Antrag beschlossen, der Koalitionsverhandlungen mit der CDU in Nordrhein-Westfalen ablehnt, und unterstützt damit die Haltung des SPD-Landesvorstandes.


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Robert von Olberg, Porträt

SPD zur Verzögerung bei Schulerweiterungen

"Wie brauchen Entscheidungen darüber, welche Schule angesichts steigender Schülerzahlen wann wie erweitert werden kann!“

 

Besorgt zeigt sich die SPD-Ratsfraktion anlässlich Berichten, wonach es bei den im letzten Jahr vom Rat in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudien für Schulerweiterungen zu Verzögerungen kommen werde.


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Von Olberg und Schäfer-Gümbel bei stressfrei

Wie stressfrei kann Arbeit sein?

Zusammen mit Robert von Olberg ließ sich Schäfer-Gümbel das Unternehmenskonzept von stressfrei erklären.


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Kino Welcome to Norway

SPD diskutiert über Willkommenskultur in Münster

„Welcome to Norway“ - In dieser Woche luden die Landtagsabgeordneten der SPD, Svenja Schulze und Thomas Marquardt, zu einer Filmmatinee ins Schlosstheater.


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Robert von Olberg, Porträt

„Nicht noch mal Wahlkampf gegen doppelte Staatsbürgerschaft führen!“

SPD Münster appelliert an Union

 

Münsters SPD appelliert an die Unionsparteien, keinen Wahlkampf gegen die doppelte Staatsbürgerschaft zu führen. "Es darf nicht noch einmal ein Wahlkampf gegen die doppelte Staatsbürgerschaft geführt werden. Im hessischen Landtagswahlkampf 1999 konnte man sehen, wohin eine solche politische Stimmungsmache führt", erklärt Robert von Olberg, Vorsitzender und Bundestagskandidat der SPD Münster.


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Drei für Münster, Foto: patroehring.de

„Atom-Ausstieg konsequent weiterverfolgen“

SPD freut sich über nächsten Schritt in Sachen Urenco

 

„Wir freuen uns, dass der Ausstieg aus der Atomkraft konsequent weiterverfolgt wird“, erklärt Münsters SPD-Vorsitzender Robert von Olberg. Er reagiert damit auf die Nachricht, dass Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) mit einem Rechtsgutachten die Möglichkeiten zur Schließung der Urananreicherungsanlage in Gronau klären will.


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von Olberg und Christoph Strässer, Foto: patroehring.de

SPD Münster fordert Freiheit für Deniz Yücel und 140 weitere Journalistinnen und Journalisten in der Türkei

Bundestagsabgeordneter Christoph Strässer unterzeichnete Brandbrief

 

Christoph Strässer hat sich am Freitag einem Brandbrief von zahlreichen Bundestagsabgeordneten angeschlossen, der an den türkischen Botschafter in Deutschland gesendet wurde. „Wir fordern die sofortige Freilassung von Deniz Yücel und aller anderen 140 festgenommenen Journalistinnen und Journalisten in der Türkei. Die Demokratie und die Freiheit in der Türkei müssen erhalten bleiben“, unterstützen von Olberg und Schat einhellig Strässers Protest.


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Robert von Olberg, Porträt

„Wir spüren den Aufwind“

Münster landesweit auf zweitem Platz bei SPD-Eintritten

 

Die durch die Nominierung des designierten Kanzlerkandidaten Martin Schulz befeuerte Eintrittswelle in die SPD geht weiter - mit besonderem Erfolg für Münster, wie sich der Vorsitzende und Bundestagskandidat Robert von Olberg über eine in dieser Woche erschienene Statistik der NRWSPD freut: "Unsere Kolleginnen und Kollegen in Düsseldorf haben alles haarklein ausgezählt und dabei kam heraus, dass Münster ganz vorne mit dabei ist. Das befeuert uns natürlich in unserer Arbeit."


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von Olberg, Schule2, Foto: patroehring.de

„Debatte um weitere Gesamtschule nötig“

Angesichts der Tatsache, dass im aktuellen Anmeldeverfahren die bestehenden Gesamtschulen in Münster erneut deutlich stärker bei künftigen Fünftklässlerinnen und Fünftklässlern nachgefragt wurden als die Schulen Aufnahmekapazitäten haben, sieht die SPD-Ratsfraktion Bedarf für eine dritte städtische Gesamtschule.


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Robert von Olberg, Porträt

„Auf Trump-Effekt folgt Schulz-Effekt“

Mitgliederzuwachs bei der SPD Münster seit Bekanntgabe der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz

 

Seitdem am Dienstag in der letzten Woche bekannt wurde, dass Martin Schulz Kanzlerkandidat und Bundesvorsitzender der SPD werden soll, sind 14 Menschen in die SPD Münster eingetreten. „Martin Schulz als Zugpferd motiviert nicht nur unsere Mitglieder enorm, sondern mobilisiert auch viele Menschen zum Eintritt in die SPD“, erklärt Robert von Olberg, Vorsitzender und Bundestagskandidat der SPD Münster.


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von Olberg und Christoph Strässer, Foto: patroehring.de

„Ab jetzt stehen alle hinter Martin Schulz!“

Strässer und von Olberg freuen sich auf den bevorstehenden Wahlkampf

 

„Mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat ist die SPD für die kommende Bundestagswahl bestens aufgestellt“, zeigen sich Münsters Bundestagsabgeordneter Christoph Strässer und Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster und Kandidat für die Bundestagswahl 2017, erfreut über die heutige Nachricht. „Es ist gut, dass jetzt für alle Seiten Klarheit darüber herrscht, wer im Wahlkampf welche Rolle übernehmen wird“, so die beiden Sozialdemokraten weiter.


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von Olberg und Christoph Strässer, Foto: patroehring.de

„Zwangsverrentung beenden!“

Strässer und von Olberg begrüßen Neuregelung, sehen aber weitergehenden Handlungsbedarf

 

Seit 01. Januar gelten neue Regeln für ältere Langzeitarbeitslose: die Gerechtigkeitslücke bei der sogenannten Zwangsverrentung wird künftig entschärft. 

Münsters Bundestagsabgeordneter Christoph Strässer lobt die Neuregelung, die auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion eingeführt wurde: "Bislang wurden Langzeitarbeitslose häufig verpflichtet, schon mit 63 Jahren in Rente zu gehen, auch wenn sie dadurch voraussichtlich bis zu ihrem Lebensende auf Leistungen der Grundsicherung im Alter angewiesen wären. Diese Regelung gilt nun nicht mehr. Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach dem SGB II werden nun nicht mehr zum Eintritt in die vorgezogene Rente verpflichtet, wenn dies zu Bedürftigkeit, also zum Bezug von Grundsicherungsleistungen im Alter führen würde. Das ist eine gute Nachricht für ältere Langzeitarbeitslose." Die Neuregelung sieht vor, dass künftig eine Altersrente nur noch dann vorzeitig beantragt werden muss, wenn sie trotz der damit verbundenen Abschläge bedarfsdeckend ist.


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von Olberg und Christoph Strässer, Foto: patroehring.de

Strässer und Olberg begrüßen Gesetzesentwurf für mehr Lohngerechtigkeit

Mit dem am 11. Januar vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzesentwurf für mehr Lohngerechtigkeit, wird ein weiterer Punkt aus dem Koalitionsvertrag von der SPD umgesetzt. Es gilt nun: Mehr Transparenz und damit das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit“.


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von Olberg und Christoph Strässer, Foto: patroehring.de

„Es ist an der Zeit, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern“

Strässer und von Olberg begrüßen den Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion

 

Noch in dieser Legislaturperiode sollen die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden. Diesen Beschluss fasste die SPD-Bundestagsfraktion bei ihrer Klausurtagung in dieser Woche.


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Robert von Olberg und Svenja Schulze (Foto: patroehring.de)

SPD: Schulsozialarbeit ist bis 2018 gesichert!

„Es gibt Verlässlichkeit für die Schulsozialarbeit“, erklärt die münsteraner SPD-Landtagsabgeordnete Svenja Schulze anlässlich einer Mitteilung des Sozialministeriums NRW. Durch die Bereitstellung von fast 100 Millionen Euro für 2017 und 2018 erhalten die Städte und Gemeinden Planungssicherheit und könnten die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter weiter beschäftigen.


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